Häufig gestellte Fragen

Was ist eine Abmahnung?

Für Filme, Musik oder Marken bestehen Urheberrechte, welche dem Rechteinhaber eine unbeschränkte und alleinige Nutzung eines Werkes zusichern. Wird dieses Urheberrecht verletzt (beispielsweise durch den Download eines Liedes), so kann der Inhaber des Urheberrechtes nicht direkt eine Klage bei Gericht erheben. Es ist gesetzlich vorgesehen (§ 97a UrhG), dass zunächst eine Abmahnung auszusprechen ist, um dem Verletzenden die Gelegenheit zu geben, durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung den Streit ohne gerichtliches Einschreiten beizulegen.
Typischerweise wird mit einer Abmahnung nicht nur zur Unterzeichnung der beiliegenden Unterlassungserklärung, sondern auch zur Zahlung eines bestimmten Geldbetrages aufgefordert. Beiden Forderungen sollte man nicht ohne weiteres nachgeben. Zum einen sind die benannten Kosten nicht selten viel zu hoch angesetzt. Zum anderen bergen auch die vorformulierten Unterlassungserklärungen vielfältige Fallstricke, die hohe Folgekosten nach sich ziehen können.

Wer mahnt ab?
Grundsätzlich könnte jeder, dem ein Recht an einem Werk zusteht, auch eine Abmahnung aussprechen. Bei einem Lied könnten das neben dem Komponisten oder dem Texter auch der Verlag sein, dem die Verwertungsrechte für die Vermarktung des Liedes zustehen. Meistens gehen die Verletzten jedoch nicht selbst vor, sondern beauftragen eine spezialisierte Kanzlei mit der Wahrnehmung ihrer Rechte. Hier tauchen häufig dieselben Namen auf, so zum Beispiel Rasch, Kornmeier, Nümann + Lang und Waldorf Frommer.

Alle uns bekannten Kanzleien haben wir auf unserer Gegnerliste zusammengefasst.

Kann ich die Abmahnung einfach ignorieren?
Dieser Ratschlag wurde früher gern erteilt und in einigen Fällen ist die Abmahnung tatsächlich in Vergessenheit geraten. Jedoch hat sich in den letzten Jahren die Erstellung von Abmahnungen auch für kleine Rechteinhaber und Abmahnkanzleien zu einem florierenden Geschäft entwickelt. Mit einem relativ geringen Arbeitsaufwand können gerichtliche Mahnbescheide und Klageeinreichungen für eine Vielzahl von Fällen vorgenommen werden.
Daher ist unser Ratschlag: Ignorieren Sie die Abmahnung nicht! Die Gefahr, im nächsten Schritt verklagt zu werden, ist enorm.

Muss ich die in der Abmahnung bezifferten Kosten tatsächlich zahlen?
Das ist für die meisten Betroffenen die entscheidende Frage. Für eine umfassende Antwort ist zunächst zu prüfen, inwieweit die Abmahnung rechtlich gerechtfertigt ist. Bei einer ungerechtfertigten Abmahnung müssen Sie natürlich auch die Kosten nicht tragen. Abgesehen davon ist es in einer Vielzahl von Fällen möglich, die geforderten Beträge zu reduzieren. Im Einzelfall sind die Möglichkeit und die Höhe einer Reduktion von der abmahnenden Kanzlei und dem Rechteinhaber abhängig.

Woher hat der Abmahnende meine Adresse?
Auch diese Frage stellen sich viele Betroffene, die zum ersten Mal eine Abmahnung bekommen haben. Gutgläubig nehmen viele noch immer an, dass man sich im Internet anonym bewegen kann. Aber das ist nicht der Fall. Jede Aktivität im World Wide Web hinterlässt Spuren. Denn jeder Internetanschluss verfügt über eine IP-Adresse, welche für Dritte, wie eine Art Postleitzahl, erkennbar ist. Mit Hilfe spezieller Software ist es möglich zu verfolgen, welche IP-Adresse zu welchem Zeitpunkt auf einer Seite im Internet war und ob beispielsweise ein Film getauscht wurde.
Mit Hilfe dieser Software erhält der Abmahnende jedoch lediglich die IP-Adresse. Die Information, welcher Internetanschluss und welche reale Adresse zu dieser IP-Adresse gehören, besitzt lediglich der Internetprovider (z. B. Telekom usw.). Der einzige Weg, diese Information zu erhalten, führt für den Abmahnenden über die gerichtliche Geltendmachung seines Auskunftsanspruches. Dieser ergibt sich aus § 101 Abs. 9 UrhG. Erst wenn er diesen Anspruch erfolgreich durchsetzt, bekommt er die entsprechenden Adressen und kann die Abmahnungen versenden.

Muss ich mit weiteren Abmahnungen rechnen?
Wenn Sie noch weitere Lieder, Filme oder Ähnliches heruntergeladen haben, besteht natürlich die Gefahr, dass Sie auch noch weitere Abmahnungen erhalten. Insbesondere wenn Sie sogenannte Musik-Sampler wie „Bravo Hits“ oder „German Top 100 Chart Liste“ heruntergeladen haben, müssen Sie damit rechnen, für jeden einzelnen Titel eine Abmahnung zu erhalten (Folgeabmahnung). Das ist jedoch nicht zwangsläufig der Fall. Gern bewerten wir für Sie Ihren Einzelfall und Ihr Risiko, noch weitere Abmahnungen zu erhalten. Besteht für Sie ein erhöhtes Abmahnrisiko, sollte die Erstellung einer sogenannten „vorbeugenden Unterlassungserklärung“ zumindest überdacht werden. Diese „vorbeugende Unterlassungserklärung“ stellt ein probates Mittel dar, um die Gefahr weiterer Abmahnungen deutlich zu reduzieren.

Kann ich auch selbst gegen eine Abmahnung vorgehen?
Zu dieser Frage gibt es verschiedene Meinungen. Wir raten Ihnen jedoch eindeutig von Experimenten ab! Nicht selten erhöhen sich dadurch nur Ihre Kosten. So bringt es beispielsweise nichts, Widerspruch zu erheben. Das ist kein wirksames Rechtsmittel gegen eine Abmahnung und entfaltet somit auch keinerlei rechtliche Wirkung.
Ebenso sollten Sie keine Musterunterlassungserklärung verwenden, die in großer Zahl in den verschiedensten Internetforen kursieren. Diese sind teilweise zu allgemein und damit unvollständig. Zudem besteht für Sie eventuell gar keine rechtliche Verpflichtung, eine Unterlassungserklärung abzugeben – sofern  Sie tatsächlich unschuldig sind und die Abmahnung zu Unrecht erhalten haben.

Es ist auch davor zu warnen, ohne rechtliche Prüfung die vom Gegner oft vorformulierten Unterlassungserklärungen zu unterschreiben. Hier lauern oft "Fallen", die teuer werden können.

 

 

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